Kredite in Schweizer Franken wurden einst als eine günstige Alternativen zu Euro-Krediten angeboten. Auch deutsche Banken verfügten über entsprechende Angebote, die von den Kunden genutzt wurden. Für diese Darlehensnehmer sind die Kredite Anfang 2015 schlagartig um ca. 1/5 teurer geworden – eine erhebliche, ungeplante Belastung. In dieser Situation kann sich für jene Kreditnehmer die Frage stellen, ob und wie sie sich von dem Kredit lösen können. Für Betroffene, die ihr CHF-Darlehen bei einer deutschen Bank aufgenommen haben, kann der Widerruf des Kreditvertrags eine interessante Option sein.

In welcher Währung der Kredit ausbezahlt wurden – seien es Schweizer Franken oder Euro – hat keinen Einfluss auf das Widerrufsrecht. Denn der Widerruf knüpft an den Vertragsabschluss mit der Bank an. Bei der Frage, ob ein Vertrag noch widerrufen werden kann, kommt es in erster Linie auf das verwendete Vertragswerk und insbesondere die Widerrufsbelehrung an. In welchen Fällen kann ein Widerruf einem Darlehensnehmer einen „Ausweg“ aus einem Vertrag bieten?

Widerruf ist auch bei von deutschen Banken gewährten CHF-Krediten möglich – wenn die Widerrufsfrist noch nicht abgelaufen ist

Diese grundlegende Frage lässt sich jedoch nicht pauschal beantworten. Denn bei einem zentralen Kriterium des Widerrufs kommt es auf den konkreten Einzelfall an. Ein Widerruf kann nur dann erfolgreich sein, wenn die Widerrufsfrist noch nicht abgelaufen ist. Doch gerade dieses entscheidende Kriterium ist anhand von mehrschichtigen rechtlichen Kriterien zu prüfen. Zwar unterzeichneten die meisten Kreditnehmer eine Widerrufsbelehrung, die sie auf das zeitlich befristete Widerrufsrecht hinwies. Dennoch ist nicht in jedem Fall das Widerrufsrecht bereits „abgelaufen“ – denn nicht jede Widerrufsbelehrung hält einer rechtlichen Überprüfung stand.

In der Praxis muss daher der verwendete Kreditvertrag und die weiteren Unterlagen überprüft werden. Hält die Widerrufsbelehrung den Kriterien der Rechtsprechung stand? Lassen sich die wichtigen Startdaten von Fristen zweifelsfrei ermitteln? Zwar greifen Kreditinstitute meist auf standardisierte Vordrucke zurück, allerdings wurden auch diese Unterlagen im Lauf der Zeit überarbeitet. Zudem gibt es auch unterschiedliche Arten von Darlehen, die teilweise rechtlich unterschiedlich behandelt werden. Auch können sich im Einzelfall weitere Umstände auf die rechtliche Bewertung auswirken. Daher können Beispiele für erfolgreich widerrufene Darlehensverträge und Gerichtsurteile zum Widerruf nur in tatsächlich identischen Fällen, bei denen es auf die gleiche Rechtsfrage geht, weiterhelfen. Eine belastbare Antwort, ob ein bestimmtes CHF-Darlehen widerrufen werden kann oder nicht, lässt sich nur nach einer rechtlichen Überprüfung im Einzelfall geben.